Am Montag, den 23. Juni 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Gremiensitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem designierten SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.
Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält auf dem ordentlichen Landesparteitag der Brandenburger SPD in Cottbus eine Rede. Dort wird sich auch Dietmar Woidke zur Wiederwahl als Landesvorsitzender stellen. Danach spricht Lars Klingbeil in Dresden auf dem ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen. Auch hier werden die Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erneut zur Wahl stehen.
Zu dem von den Ministerpräsidentinnen von Italien und Dänemark, Giorgia Meloni und Mette Frederiksen, initiierten und von Polen, Belgien, Österreich, Estland, Lettland, Litauen und der Tschechischen Republik unterstützten Initiative, die Europäischen Menschenrechtskonvention so zu ändern, dass eine in ihren Augen effiziente Migrationspolitik der Ausgrenzung, Abweisung und Abschiebung möglich wird, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
