HEIDEN IM HERZEN.

ZUKUNFT IM BLICK.

 

Gruppe Hände

Endlich kommt Heiden dort an, wo es längst sein müsste: in der Realität. Heiden bekommt in den nächsten Monaten einen – hoffentlich dauerhaften – Jugendkongress. Endlich wird das Realität, was seit Jahrzehnten oftmals nur bloße Wahlkampfversprechen waren.

Ein längst überfälliger Schritt

Borken, Gronau & Epe, Schöppingen, Stadtlohn – immer mehr Kommunen zeigen, wie Jugendbeteiligung vor Ort funktionieren kann. Am vergangenen Mittwoch (8. Juli) hat der Gemeinderat einstimmig mit den Stimmen der SPD den Startschuss für die Einrichtung eines Jugendkongresses gegeben und damit den Grundstein für eine Gemeinde gelegt, in der Jugendliche nicht nur für politische Kampagnen genutzt werden, sondern aktiv an der Entwicklung ihres Ortes beteiligt sind.

Heiden wird damit die vierte Kommune im Kreis Borken mit einer festen Form der Jugendbeteiligung innerhalb des politischen Betriebs. Wir ziehen damit nach Borken, Gronau, Stadtlohn und Schöppingen nach. Dieser Schritt war jedoch längst überfällig.

Kurzer Recap

Schon in den 90er-Jahren beantragte die SPD die Einrichtung eines Jugendbeirats. Jugendliche waren für uns damals wie heute keine Goldgrube für Wahlkämpfe, sondern eine wichtige Säule für die Entwicklung unserer Gemeinde – und fester Bestandteil sozialdemokratischer Politik.

Kurz vor der Kommunalwahl dann das: Im März 2025 beantragte die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Jugendkongresses. Dabei war bereits absehbar, dass das Land Nordrhein-Westfalen mit der Neufassung des § 27a der Gemeindeordnung ohnehin eine verbindliche Grundlage für dauerhafte Jugendbeteiligung schaffen würde. Politisch notwendig war der Antrag also kaum – für den Wahlkampf dagegen umso passender.

Heute ist gesetzlich festgeschrieben, dass Kommunen junge Menschen angemessen beteiligen müssen. Der Rat entschied deshalb, zunächst die neue Rechtslage abzuwarten und anschließend ein tragfähiges Konzept zu entwickeln. Die Frage bleibt dennoch: Warum hat Heiden so lange gebraucht, obwohl die Idee seit Jahrzehnten auf dem Tisch lag?

Ein Jahr später stehen wir endlich an dem Punkt, auf den viele lange gewartet haben.

Auf geht´s!

In der Ratssitzung vom 8. Juli war schnell eine Richtung klar: Der Jugendkongress soll nicht einmalig, sondern dauerhaft werden.

Während die CDU noch über ihren Antrag sprach, setzten die Oppositionsfraktionen – darunter vor allem wir als SPD-Fraktion – voraus, dass ein Jugendkongress, anders als im ursprünglichen Antrag der CDU beschrieben, nicht ausschließlich aus Vertreter*innen von Vereinen in Heiden bestehen darf. Entscheidend ist, dass auch junge Menschen ohne feste Vereinsbindung die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen und Teil dieses Gremiums zu werden. Dabei ist wichtig, dass der Jugendkongress die Vielfalt der jungen Menschen in Heiden widerspiegelt. 

So soll der neue Jugendkongress entstehen

Jugendparlament 1Die Gemeinde Heiden orientiert sich nun am Beispiel der nahezu gleich großen Kommune Laer, die – genauso wie Heiden – keine weiterführende Schule besitzt. Vor einem ersten Infotreffen im September möchte die Gemeinde Heiden auf unterschiedlichste Art und Weise junge Menschen im Alter zwischen 9 und 18 Jahren ansprechen und zum Mitmachen auffordern. So unter anderem mit Plakaten, Flyern und Social-Media-Werbung. Diese Jugendlichen sollen am Ende den Jugendkongress bilden.

Nach etwa sechs bis sieben Monaten und mehreren Informationstreffen ist das Ziel, eine feste Gruppe junger Menschen zu haben, die bereit ist, sich zur Wahl in den Jugendkongress beziehungsweise das Jugendparlament aufstellen zu lassen.
Der Jugendkongress soll nach der Wahl aus fünf Mitgliedern bestehen, die für zwei Jahre gewählt werden. Die Person, die nach der Wahl die meisten Stimmen der wahlberechtigten Jugendlichen zwischen neun und 18 Jahren erhält, übernimmt automatisch den Vorsitz des Jugendkongresses. 
Der Jugendkongress – eigentlich das Jugendparlament – wird zwar kein Stimmrecht erhalten, dafür aber einen festen Sitz mit Rederecht in den Fachausschüssen bekommen. Vorgeschlagen wurde, dass die Treffen der Jugendlichen rund zwei Wochen vor den jeweiligen Fachausschüssen stattfinden sollen. Weiterentwickelt werden soll der Kongress im Jugendhilfeausschuss des Gemeinderates. 

Echte Beteiligung statt Prestige!

Jetzt ist klar: Heiden setzt den Startschuss für den Aufbau einer wichtigen Säule für eine zukunftsfähige Gemeinde. Beteiligung von Jugendlichen darf nicht länger nur eine Parole in Wahlkämpfen sein, sondern muss und wird Realität werden. Den Jugendlichen eine Stimme zu geben, ist nichts, was die Sozialdemokratie erst seit dem 8. Juli für sich entdeckt hat. Junge Menschen – unter anderem die Jusos – waren und sind der Motor unserer Gesellschaft und unserer Partei.

Die Realität, die wir heute gestalten, wird die Zukunft unserer jungen Generation sein. Vor allem muss aber klar sein: Ein Jugendkongress ist nur dann ein Fortschritt, wenn er die gesamte Vielfalt der jungen Menschen in Heiden abbildet. Genau deshalb haben wir als SPD-Fraktion im Rat deutlich gemacht, dass der Jugendkongress nicht ausschließlich aus Vertreter*innen der Heidener Vereine bestehen darf, wie es der ursprüngliche Antrag der CDU vorsah. Wer sich für seine Gemeinde engagieren möchte, darf nicht erst Mitglied in einem Verein sein, um eine Stimme zu haben. Auch Jugendliche ohne Vereinsbindung, junge Menschen mit unterschiedlichen sozialen Hintergründen, Interessen und Lebensrealitäten müssen die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen und Verantwortung zu übernehmen. Nur so kann der Jugendkongress tatsächlich für die gesamte Heidener Jugend sprechen und nicht nur für einen kleinen, ohnehin bereits engagierten Teil.

Ebenso wichtig ist aus unserer Sicht eine ausgewogene und vielfältige Zusammensetzung des Gremiums. Politik wird auch heute noch zu häufig von Männern dominiert – das zeigt leider auch der Blick in den Gemeinderat. Deshalb schlagen wir vor, dass mindestens zwei der fünf Mitglieder des Jugendkongresses weiblich sein müssen. Junge Frauen müssen von Anfang an selbstverständlich an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt werden. Es reicht nicht aus, auf eine ausgewogene Besetzung zu hoffen – sie muss aktiv ermöglicht und strukturell abgesichert werden. Ein Jugendkongress, der die Perspektiven von Mädchen und jungen Frauen* nicht angemessen berücksichtigt, wird seinem eigenen Anspruch einer breiten Interessenvertretung nicht gerecht. Unsere Jungmitglieder der Jusos in Heiden haben folgende Meinungen zum Jugendkongress:

"Die Heidener Gesellschaft muss angemessen repräsentiert werden. Zwei verpflichtende Frauen im JuKo!"

"Daraus darf kein Prestigeprojekt werden. Echte Beteiligung braucht vor allem feste Strukturen."

"Die Zukunft klopft nicht irgendwann an unsere Tür. Sie sitzt heute schon in unseren Klassenräumen,Vereinen und Jugendtreffs. Der Jugendkongress gibt ihr endlich eine Stimme."

Darüber hinaus darf der Jugendkongress/Jugendparlament kein zeitlich begrenztes Projekt sein, das mit der nächsten Wahl oder einer anderen politischen Mehrheit wieder verschwindet. Deshalb setzen wir uns für eine dauerhafte Verankerung des Jugendkongresses in den kommunalen Strukturen und perspektivisch auch in der Hauptsatzung der Gemeinde ein. Jugendbeteiligung braucht Verlässlichkeit und darf nicht vom politischen Zeitgeist abhängen. Genauso wichtig ist, dass der Jugendkongress nicht auf ein Rederecht reduziert wird. Wer junge Menschen beteiligt, muss ihre Ideen auch ernst nehmen. Vorschläge des Jugendkongresses müssen in den politischen Gremien diskutiert und bei Entscheidungen berücksichtigt werden. Alles andere wäre nichts weiter als Symbolpolitik: schöne Pressefotos, große Worte und ein Gremium, das zwar sprechen darf, dessen Stimme am Ende aber niemand hören will. Genau das darf in Heiden nicht passieren.

Weiter vorwärts!

Die SPD, aber vor allem wir Jusos, werden die Entwicklung des Jugendkongresses hin zu einem festen Jugendparlament stets kritisch begleiten. Denn entscheidend ist nicht allein, dass ein Gremium geschaffen wird, sondern dass dieses auch mit Leben gefüllt wird und jungen Menschen tatsächlich Einfluss ermöglicht.

"Als SPD und Jusos werden wir dieses Projekt auch kritisch betrachten und begleiten. Mitbestimmung statt Prestige!"

Der Jugendkongress darf kein reines Prestigeprojekt und keine Alibi-Beteiligung werden, bei der Jugendliche zwar angehört, aber nicht ernsthaft einbezogen werden. Wir werden deshalb darauf achten, dass aus den Ideen und Forderungen junger Menschen konkrete politische Konsequenzen entstehen und der Jugendkongress zu einem echten Sprachrohr der Heidener Jugend wird. Gleichzeitig wird sich der Erfolg des Jugendkongresses nicht an seiner Gründung messen lassen, sondern an seiner Kontinuität. Junge Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Interessenvertretung auch über Wahlperioden hinweg bestehen bleibt und nicht von wechselnden politischen Mehrheiten abhängig ist. Nur so kann er einen nachhaltigen Beitrag für Heiden leisten, das die Perspektiven aller Generationen berücksichtigt.

SPD Kreis Borken

Jusos Heiden