Pressemitteilungen

Heiden - Heimat für alle

Unser Heiden,

vielfältig und l(i)ebenswert!

Die Gemeinde Heiden ist unser Zuhause. Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Ort gut und selbstbestimmt zusammenleben können, egal welches Geschlecht, welche Herkunft, ob alt oder jung...

Dafür macht die SPD Politik.

Auf unserer Homepage halten wir aktuelle Nachrichten aus der Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundespolitik für Sie bereit. Kontaktieren Sie uns gerne bei Fragen, Ideen und Kritik.

Ihre SPD

Um die Sanierung und Modernisierung der Trauerhalle auf dem Heidener Friedhof ging es in der letzten Ratssitzung.

Die Fraktionen waren sich relativ einig, dass die Trauerhalle umgebaut werden und die Gemeinde dieses Vorhaben mit 50 000,- €URO unterstützen sollte. In diesem Zusammenhang hat die SPD beantragt, dass im Zuge des Umbaus ganztägig für die Friedhofsbesucher geöffnete Toilettenanlagen mit berücksichtigt werden sollten.

Sven Lukes begründete dieses Anliegen der SPD. Der Friedhof würde sehr stark besucht und viele der Besucher seien ältere Mitbürger. Gerade für sie wäre es eine deutliche Erleichterung, wenn tagsüber frei zugängliche Toiletten zur Verfügung ständen.

Für dieses Anliegen gab es große Zustimmung und die Verwaltung wird Verhandlungen hierüber mit der Kirchengemeinde aufnehmen.

Um die Sanierung und Modernisierung der Trauerhalle auf dem Heidener Friedhof ging es in der letzten Ratssitzung.

Für dieses Anliegen gab es große Zustimmung und die Verwaltung wird Verhandlungen hierüber mit der Kirchengemeinde aufnehmen.

Um die Übertragung von Verwaltung und Management des Heidener Freibades an die Stadtwerke ging es in der letzten Ratssitzung. Die Verwaltung hatte die sofortige Übertragung vorgeschlagen.

Die SPD-Fraktion und andere Fraktionen hatten doch erhebliche Bedenken. Sie wollten wissen: Wie wirkt sich eine solche Maßnahme auf die wöchentliche Öffnungszeit und wie auf die täglichen Öffnungszeiten aus. Wer entscheidet darüber? Wer nimmt die Preisgestaltung vor? Wer entscheidet über weitere Verschönerungen des Freibades und wem untersteht in Zukunft das Freibadpersonal.

Für die SPD erklärte Jan Kemper: Wir möchten diese Fragen zunächst eindeutig geklärt haben. Die Verwaltung soll mit den Stadtwerken einen Vertragsentwurf erarbeiten, der dann dem Rat zur Entscheidung vorgelegt wird. Danach wird man weitersehen. Ähnlich reagierte auch die CDU, so dass auf dieser Basis ein einvernehmlicher Entschluss zustande kam.

Spätestens zum Jahresende soll der Entwurf dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.

SPD

Tausende der Mindestlohn-Plakate standen heute vor einem Jahr im ganzen Land und damit verbunden ein ganz zentrales Versprechen: Wer uns wählt, wählt die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro!

Noch im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft wollte Olaf Scholz die Lohnerhöhung für Millionen Beschäftige in die Tat umsetzen. Jetzt ist es soweit: versprochen, gehalten! Darauf sind wir stolz in der SPD, denn wir wissen: Für viele Millionen Menschen in unserem Land macht das einen echten Unterschied im Geldbeutel.

Klar ist aber auch: Wir kämpfen weiter für gute Tarifverträge, für mehr Tarifbindung und für bessere, sichere Arbeit für alle. Denn gerade in Zeiten steigender Preise und wachsender Unsicherheit kommt es darauf an, dass wir einander Respekt zeigen und als Gesellschaft zusammenbleiben. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Dazu Ursula Schulte, ehemalige Bundestagsabgeordnete in unserem Wahlkreis:

Ich erinnere mich an die Schwierigkeiten überhaupt einen gesetzlichen Mindeslohn in Deutschland einzuführen. Für die CDU und viele Arbeitgeber war das so etwas wie Teufelswerk. Der Verlust vieler Arbeitsplätze wurde propagiert. Es zeigt sich der Mindestlohn ist ein Segen und darf ruhig noch ansteigen.

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